1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Eyesight GmbH, Plauener Str. 163-165, Aufgang G, 13053 Berlin, Deutschland (im Folgenden auch „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (im Folgenden auch „Sie“ oder „Kunde“) über die Erstellung / Bestellung unserer Produkte in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Irisfotografie im Sinne dieser AGB sind alle von uns hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind im Kaufvertrag, diesen AGB, der per E-Mail versandten Bestellbestätigung und/oder in einer etwaigen nach Ihrer Bestellung versandten Auftragsbestätigung niedergelegt. Der Vertragstext wird von uns nicht gesondert gespeichert. Die Buchung unseres mobilen Teams für Privat- oder Firmenveranstaltungen unterliegt zusätzlich besonderen Bedingungen, die vorrangig gelten und durch diese AGB ergänzt werden.
1.3. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, indem Sie im Fall der Abgabe der Bestellung den Erhalt und die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Bei einer Bestellung in unserem Onlineshop erfolgt dies vor Abschluss der Bestellung durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche (Opt-In). Von Ihnen verwendete entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Die Daten zu einer Bestellung senden wir Ihnen einschließlich dieser AGB mit der Be- stellbestätigung nach Eingang der Bestellung entweder per E-Mail zu oder, im Falle der Bestellung in einem unserer Ladenlokale, übergeben Ihnen diese in Papierform.
1.4. Wir behalten uns vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB vorzunehmen. Ihre Bestellung wird jedoch zu den im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB ausgeführt. Frühere Bestellungen werden durch Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB nicht berührt.
1.5. Die alleinige Vertragssprache ist deutsch. Wenn von diesen AGB oder anderen vertragsbezogenen Erklärungen und Unterlagen Übersetzungen in andere Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist allein die deutsche Fassung für unser Geschäftsverhältnis maßgeblich.
1.6. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen. In der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen (z.B. Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres) können unsere Angebote nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nutzen. 1.7. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
1.8. Die Lieferzeit für das von Ihnen bestellte Produkt wird Ihnen vor Be- stellung mitgeteilt und beträgt bei Printprodukten üblicherweise bis zu 10 Werktage nach Vertragsschluss und Geldeingang für Bestellungen innerhalb Deutschlands. Bei Versand ins Ausland gelten abweichende Lieferzeiten, welche im Verlauf des Bestellprozesses dargestellt werden. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang bei uns und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Die Länder, aus denen wir Aufträge akzeptieren bzw. in die wir Lieferungen vornehmen, können auf unserer Webseite eingesehen oder per E-Mail, telefonisch oder persönlich in unseren Ladenlokalen angefragt werden.
1.9. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, welche zu jedem Produkt im Verlauf des Bestellprozesses angezeigt werden. Die von uns angebotenen Zahlarten im Onlineshop umfassen Vorkasse, PayPal und Kreditkarte (VISA, Mastercard). Wählen Sie die Zahlung per Vorkasse, so verpflichten Sie sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von uns aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Sie können eine Irisfotografie im stationären Verkauf (an/in stationären Kiosken auf Messen, Märkten, Festivals usw. oder unseren Ladenlokalen) anfertigen lassen oder, sofern Sie bereits eine Irisfotografie haben anfertigen lassen, eine Nachbestellung über unseren Onlineshop aufgeben. Außerdem besteht online die Möglichkeit, eine Irisfotografie- Geschenkkarte oder Wertgutscheine zu erwerben.
2.1. Stationärer Verkauf: Im Falle der Bestellung im Rahmen des stationären Verkaufs können Sie einen Sofortdruck bestellen, der Ihnen auf Grundlage dieser AGB direkt ausgehändigt werden kann. Wünschen Sie ein anderes Produkt (z.B. Printprodukte wie Premium- oder Großdruck) oder den Erwerb der digitalen Datei, werden Ihnen diese nach Vertragsschluss und Geldeingang auf Grundlage dieser AGB zugesendet.
2.2. Bestellung via Onlineshop In unserem Onlineshop sind Nachbestellungen bereits angefertigter Irisfotografien in Form von verschiedenen Printprodukten oder einer digitalen Bilddatei möglich sowie der Kauf von Gutscheinen.
Vor Abschicken der Bestellung können Sie die von Ihnen im Verlauf des Bestellprozesses eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ihre Bestellung wird jedoch nur übermittelt, wenn Sie durch Setzen eines Häkchens diese AGB akzeptieren und diese so wirksam einbezogen wurden. Wir bestätigen den Zugang Ihrer Bestellung per E-Mail. Mit der Bestätigungs-E-Mail nehmen wir Ihr Angebot an und der Vertrag kommt zustande.
2.2.1. Nachbestellung von Printprodukten oder digitaler Bilddatei Eine Nachbestellung können Sie vornehmen, indem Sie Ihre Bildnummer an der hierfür vorgesehenen Stelle im Verlauf des Online-Bestellprozesses eintragen. Sie bestätigen mit der Angabe der Bildnummer, dass es sich bei der dieser Bildnummer zuzuordnenden Irisfotografie um Ihre Bilddatei handelt und Sie das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung der Irisfotografie besitzen.
2.2.2. Erwerb und Einlösung von Gutscheinen Sie können über unseren Onlineshop außerdem Gutscheine erwerben. Wir unter- scheiden zwischen der Irisfoto-Gutscheinkarte, dem Wertgutschein und dem Wertgutschein zum Ausdrucken.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Haftung für den Verlust, Diebstahl oder Missbrauch von Gutscheinen bzw. Gutschein-Codes übernehmen, nachdem diese an Sie übergeben oder übermittelt wurden. Ein Ersatzgutschein wird nur ausgestellt, sofern wir für den Verlust verantwortlich sind. Die Gutscheine müssen spätestens zum Ende des dritten Jahres, ab dem Jahr, in dem die Irisfoto-Gutscheinkarte oder der Gutschein-Code - im Fall von Wert- gutscheinen - ausgestellt bzw. übermittelt wurde, eingelöst werden (§§ 195, 199 BGB). Nach Ablauf dieser Frist verliert ein Gutschein seine Gültigkeit und verfällt. Unsere Gutscheine sind nicht personengebunden. Sie können sie frei auf Dritte übertragen und an Dritte weitergeben. In diesem Fall verpflichten Sie sich, einen Ihnen bekannt gewordenen Gutschein-Code nicht mehr selbst zu verwenden oder ihn weiteren Personen bekannt zu machen. Eine rückwirkende Verrechnung des Gutscheinbetrages mit bereits erfolgten Bestellungen ist nicht möglich. Eine kumulierte Anwendung mit Gutscheinen von Drittanbietern (bspw. Groupon) sowie eine Verrechnung mit diesen ist ausgeschlossen. Bei Gutscheinen von Drittanbietern ist außerdem die Anwendung auf ein anderes als das im Gutschein ausgewiesene Produkt ausgeschlossen.
a) Irisfoto-Gutscheinkarte Die Irisfoto-Gutscheinkarte kann über die Vorlage in einem unserer stationären Ladenlokale eingelöst werden. Eine Einlösung ohne Vorlage der Irisfoto- Gutscheinkarte ist nicht möglich. Wir werden mit der Leistung an denjenigen, der die Irisfoto-Gutscheinkarte vorlegt von unserer Leistungspflicht frei. Eine Barauszahlung eines (Rest-)Guthabens einer Irisfoto-Gutscheinkarte ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für Sachgutscheine von Drittanbietern.
b) Wertgutschein Bei dem Kauf der Wertgutscheine haben die Karte und der Ausdruck nur deklaratorischen Charakter. Die Vorlage dieser begründen keinen Leistungsan- spruch. Dieser ergibt sich allein aus dem gültigen Gutschein-Code, der sich auf der Karte oder dem Ausdruck befindet. Der dort (noch) hinterlegte Geldwert entspricht dem Geldwert des Leistungsanspruchs. Sie sind verpflichtet, den Gutschein-Code geheim zu halten und ihn nur Personen mitzuteilen, an die Sie den Gutschein übertragen bzw. denen Sie den Gutschein schenken möchten.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Haftung für den Verlust, Diebstahl, oder Miss- brauch der Gutschein-Codes übernehmen, nachdem diese an Sie übergeben oder übermittelt wurden. Ein Ersatzcode wird nur ausgestellt, sofern wir für den Verlust verantwortlich sind. Wir werden mit Leistung an denjenigen, der den Code auf un- serer Webseite eingibt oder im Ladenlokal vorlegt von unserer Leistungspflicht frei. Für eine erfolgreiche Einlösung des Wertgutscheins muss die Währung des Gutscheins und die bei Einlösung gewählte Währung identisch sein. Wird der Gutscheinwert bei Einlösung überschritten, können Sie die benötigte Restsumme per Paypal, Vorkasse, oder Kreditkarte (VISA, Mastercard) bezahlen. Sollte nach Einlösung des Wertgutscheins ein Restbetrag auf ihrem Gutschein verbleiben, kann er für einen Folgeeinkauf verwendet werden. Eine Barauszahlung eines (Rest-)Guthabens eines Wertgutscheins ist ausgeschlossen.
3.1. Kein gesetzliches Widerrufsrecht bei Erwerb / Nachbestellung der Irisfotografie Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht für Verbraucher bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen gemäß § 312 g Abs. 1 BGB nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grund sind unsere individuellen Irisfotografien und entsprechende Nachbestellungen vom Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 1, Abs. 2 Nr 1 BGB ausgeschlossen.
3.2. Gesetzliches Widerrufsrecht bei Erwerb von Gutscheinprodukten Bezogen auf den Erwerb eines unserer Gutscheinprodukte über unseren Onlineshop steht Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu: WIDERRUFSBELEHRUNG Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an
Eyesight GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 01.05.2021 dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Eyesight GmbH, Plauener Str. 163-165, Aufgang G, 13053 Berlin, Deutschland E-Mail: info@eyesight-foto.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung der Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurück-zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es an uns zurück:)
Eyesight GmbH, Plauener Str. 163-165, Aufgang G, 13053 Berlin, Deutschland
E-Mail: info@eyesight-foto.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)
# Bestellt am (*) / erhalten am (*)
# Name des / der Verbraucher(s)
# Anschrift des / der Verbraucher(s)
# Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
4.1. Die von uns hergestellten Irisfotografien sind grundsätzlich nur für Ihren eigenen, privaten Gebrauch bestimmt, soweit wir nichts Abweichendes vereinbart haben. Das Urheberrecht an der Irisfotografie steht uns nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes zu. Sie dürfen die Irisfotografie zu privaten Zwecken nutzen und auch vervielfältigen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten, insbesondere an Dritte, bedarf der besonderen Vereinbarung.
4.2. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung aus Sie über. Die ausgewiesenen Preise sind Endpreise inkl. Mehrwertsteuer.
4.3. Die Bildmotive unserer Gutscheine sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur zum privaten, unentgeltlichen Gebrauch und in der zur Verwendung als Geschenkgutschein erforderlichen Anzahl genutzt werden. Eine gewerbliche Verwendung der Bildmotive ist unzulässig, ebenso der Weiterverkauf bzw. die Unterlizenzierung an Dritte. Wir haften nicht für die Verletzung von Rechten Dritter durch eine unzulässige Verwendung der Bildmotive.
5.1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wie übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
5.2. Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde, besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnisssen grundsätzlich keine Gewährleistung. Unsere Produkte sind ausschließlich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht.
5.3. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezi- fikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Farbgebung des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
5.4. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen ab- weichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auf- treten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlos- sen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
6.1. Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haften wir unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden von Leben, Körper und Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2. Für Schäden, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung wird auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
6.3. Alle Haftungsbegrenzungen in dieser Ziffer gelten sinngemäß auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
7.1. Bei Lieferstörungen, welche nicht schuldhaft von uns verursacht wurden und welche nicht von uns beeinflussbar sind, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne, dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Ein- wirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommen wir nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.
7.2. Solange Sie sich im Zahlungsverzug befinden, werden von uns sämt- liche Leistungen Ihnen gegenüber eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen. Die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung finden Sie auf unserer Webseite unter „Datenschutz“. 9. STREITBEILEGUNG GEMÄSS ART. 14 ABS. 1 ODR-VO UND § 36 VSBG Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumer/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
10.1. Es gilt deutsches Recht samt dessen Kollisionsnormen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl unterliegt Art. 6 (2) der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom I“). Zwingende Bestimmungen des Rechtes jenes Staates, in dem ein Verbaucher als Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von der Rechtswahl daher unberührt. Die Rechtswahl gilt nicht für außervertragliche Schuldverhältnisse im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
10.2. Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder haben Sie nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz von Eyesight in Berlin.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.